Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der AM Interiors GmbH
§ 1 Geltung der Geschäftsbedingungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen
Geschäftsbeziehungen zwischen der AM Interiors GmbH, Untere Hainstraße 21 A, 61440 Oberursel (nachfolgend „Verkäufer“), und ihren Kunden.
(2) Kunden sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Waren und Leistungen in Prospekten, Anzeigen, Katalogen oder auf der Website des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Preisänderungen bleiben vorbehalten, sofern sie auf Änderungen von Steuern, Abgaben oder
Transportkosten zwischen Angebot und Vertragsschluss beruhen und der Verkäufer hierauf keinen Einfluss hat. Bei Verbrauchern gilt dies nur, wenn zwischen Bestellung und Lieferung mehr als vier Monate liegen.
(3) Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von drei Wochen annehmen, entweder durch schriftliche Bestätigung oder durch Auslieferung der Ware.
(4) Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer, sofern die Nichtbelieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.
(5) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform (schriftlich oder elektronisch).
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise sind Festpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
(2) Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten (z. B. Dekorationsarbeiten), die nicht im Kaufpreis enthalten sind, werden gesondert berechnet und sind spätestens bei Übergabe oder Abnahme zu zahlen.
(3) Der Kaufpreis ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware und Rechnung ohne Abzug zu zahlen.
(4) Verbraucher zahlen im Verzugsfall Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz, Unternehmer in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.
(5) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Aufrechnungsrecht besteht nur, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 4 Änderungen der Ware
(1) Ein Anspruch auf Lieferung von Ausstellungsstücken besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) Handelsübliche und technisch bedingte Farb-, Struktur- oder Maßabweichungen bleiben vorbehalten, soweit diese dem Kunden zumutbar sind und nicht die vereinbarte Beschaffenheit beeinträchtigen.
§ 5 Lieferfristen
(1) Liefertermine oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
(2) Ist der Verkäufer an der Einhaltung einer Frist durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare,
nicht vom Verkäufer zu vertretende Ereignisse (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Streik, behördliche Anordnungen) gehindert, verlängert sich die Lieferfrist angemessen.
(3) Bleibt die Lieferung auch nach Ablauf einer vom Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist aus, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
(2) Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln und Eingriffe Dritter (z. B. Pfändungen) unverzüglich mitzuteilen.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die
Vorbehaltsware zurückzunehmen.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Kunden über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über.
§ 8 Abnahmeverzug
(1) Gerät der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug, kann der Verkäufer eine angemessene Nachfrist setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen.
(2) Bei Abnahmeverzug kann der Verkäufer Lagerkosten berechnen.
(3) Als pauschalierter Schadensersatz kann der Verkäufer 25 % des Kaufpreises verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 9 Rücktritt
(1) Der Verkäufer ist zum Rücktritt berechtigt, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware
eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, die eine Lieferung unmöglich machen, und der Verkäufer vergeblich versucht hat, gleichartige Ware zu beschaffen.
(2) Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde unrichtige Angaben zu seiner
Kreditwürdigkeit gemacht hat oder zahlungsunfähig ist.
§ 10 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen 12 Monate.
§ 11 Gerichtsstand
(1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
(2) Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 13 Widerrufsbelehrung für Verbraucher Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, – an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, oder – im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte Ware in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
AM Interiors GmbH
Untere Hainstraße 21 A 61440 Oberursel
Telefon: +49 6171 50 35 380
E-Mail: info@am-interiors.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
– die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den
Verbraucher maßgeblich ist, oder
– die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
AM Interiors GmbH
Untere Hainstraße 21 A
61440 Oberursel
E-Mail: info@am-interiors.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen
§ 14 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@am-interiors.de